München statt Oberfranken, Maximilianeum statt Kloster. Traditionell findet die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion im September in Kloster Banz statt. Die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen Anfang September hat aber die Verlegung in den Bayerischen Landtag notwendig gemacht.
Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch, Fallzahlen können rasant zunehmen. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
Am 8. September geht in Bayern die Schule wieder los – mit einem umfassenden Hygieneplan, wo an den Schulen Masken getragen werden müssen und welche Mindestabstände beim Regelbetrieb mit Präsenzunterricht gelten werden.
Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, stattete dem neuen US-Verbindungsoffizier für Bayern und Sachsen, Peter Mock, seinen Antrittsbesuch ab.
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden, dass die Errichtung der Bayerischen Grenzpolizei (Art. 5 POG) mit der Landesverfassung vereinbar ist. Lediglich eine Befugnisnorm (Art. 29 PAG) wurde von den Richtern beanstandet. Damit sind die Grünen im Verfahren der Meinungsverschiedenheit damit gescheitert, die Bayerische Grenzpolizei abzuschaffen.
Angesichts der Probleme mit der Ergebnisübermittlung der Corona-Tests für Reiserückkehrer weist CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer die Vorwürfe und Rücktrittsforderungen der Opposition gegen Gesundheitsministerin Huml klar zurück.
Bad Hindelang. Auch drei Kommunen aus dem südlichen Oberallgäu im Stimmkreis Lindau-Sonthofen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“.
„Immenstadt erhält 30.000 Euro für die Altstadt. Für den Ortskern erhalten die Marktgemeinden Oberstaufen 180.000 Euro und Oberstdorf 420.000 Euro, “ so Landtagsabgeordneter Eric Beißwenger.
Westallgäu. Gute Nachrichten für Lindenberg: Aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ erhält die Stadt 60.000 Euro für Maßnahmen in der Innenstadt. Dies teilte der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Lindau-Sonthofen, Eric Beißwenger mit.
„Unsere Kommunen im ländlichen Raum müssen große Herausforderungen bewältigen“, so Beißwenger, „mit dem Programm wollen wir Stadt- und Ortsmitten bewahren und zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur entwickeln.“
