Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 29. September 2021
Auf der Tagesordnung der 92. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Aktuelles
September 2021
Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)
Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
Klausursitzung des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz am 15. September 2021
Der CSU-Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz hat sich in seiner halbtägigen Klausursitzung am 15. September im Bayerischen Landtag zu unterschiedlichen aktuellen Themen informiert.
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14.09.2021
Ausweitung der Kita-Teststrategie um PCR-Pool-Testungen / Testpflicht für nicht geimpfte Kita-Beschäftigte
August 2021
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 31.08.2021
Corona-Pandemie: Neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab 2. September 2021 / 7-Tage-Infektionsinzidenz wird durch Krankenhausampel als Indikator ersetzt / Im Innenbereich grundsätzlich 3G-Grundsatz / Medizinische Maske wird neuer Maskenstandard
Die vierte Welle der Corona-Pandemie erreicht den Freistaat. Jedoch gelten nun andere Voraussetzungen und Rahmenbedingungen: Denn Impfen wirkt. Rund 65 % der Bürgerinnen und Bürger Bayerns über 12 Jahre haben sich vollständig impfen lassen und schützen sich selbst und die Menschen in ihrem Umfeld bestmöglich vor dem Corona-Virus und einer COVID-19-Erkrankung. Sie haben einen wesentlichen Beitrag dafür geleistet, dass diese Welle milder verlaufen kann. Dafür gilt den Bürgerinnen und Bürgern der ausdrückliche Dank der Bayerischen Staatsregierung. Zugleich ist ausreichend Impfstoff vorhanden, sodass jeder, der noch nicht geimpft ist, sofort ein Impfangebot annehmen kann.
Bauen mit Holz ist aktiver Klimaschutz
Der Allgäuer CSU-Landtagsabgeordnete Eric Beißwenger sprach zusammen mit Mechthilde Wittmann, Bundestagskandidatin für die Region Oberallgäu, Kempten und den Landkreis Lindau, Oberreutes Bürgermeister Stefan Schneider und Wolfgang Behmann, Innungsobermeister der Zimmerer im Landkreis Lindau, über die aktuelle Lage bei der Versorgung mit Baumaterialien und Bauen mit Holz. „Leere Lager, ein eingeschränktes Angebot und eine hohe Nachfrage nach Holz haben zu einer angespannten Situation auf dem Markt geführt“, so Behmann, „als umweltfreundlicher Baustoff ist gerade Holz immer mehr gefragt.“ Umwelt- und Klimaschutz werden auch beim Bauen immer wichtiger. Beißwenger kann das nur bestätigen: „Im Hinblick auf den Klimaschutz hat Holz als Rohstoff und Baustoff viele günstige Eigenschaften. Es ist ein nachwachsender Rohstoff, bindet CO2 und leistet einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung. Auch die Verwendung von Altholz gehört mit dazu. Bauen mit Holz ist gelebte Kreislaufwirtschaft.“
Eric Beißwenger dankt Allgäuer THW für Corona-Einsatz
Sonthofen. Eric Beißwenger (CSU) bedankt sich bei allen Kräften der Blaulichtorganisationen für ihre Einsätze während der Corona-Pandemie. Das sagte der Landtagsabgeordnete für das Oberallgäu und den Landkreis Lindau bei einem Besuch des „Technischen Hilfswerks“ (THW) in Sonthofen. Ohne die Unterstützung aus den Reihen der Blaulicht-Organisationen wären viele Abläufe nicht so reibungslos möglich gewesen. Zwei Beispiele: Rettungsdienste sind in Testzentren und Impfzentren aktiv, das THW hilft beispielsweise bei der Logistik.
Gedenktag der Russlanddeutschen: 80 Jahre Stalin-Erlass
Anlässlich des Gedenktages der Russlanddeutschen zum Stalin-Erlass am 28. August 1941 erklärt Josef Zellmeier, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler, Partnerschaftsbeziehungen: