Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, Sie auf meiner offiziellen Internetseite begrüßen zu dürfen. Neben Informationen und Pressetexten finden Sie hier alles Wissenswerte rund um den Bayerischen Landtag in München. 

Ihr Bayerischer Landtagsabgeordneter
Eric Beißwenger

www.facebook.com/EricBeisswengerCSU




 
16.05.2017
Auf der Tagesordnung der 104. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema „Der Sicherheit verpflichtet – für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik“ und die Regierungserklärung der Staatsministerin Emilia Müller. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

27.04.2017
Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge auf einen Blick!

31.03.2017
Erleichterungen beim Alpwegebau möglich
Oberjoch. Der Alpwegebau im Allgäu könnte künftig leichter vonstatten gehen. Das ist unter anderem das Ergebnis eines Kamingesprächs auf Einladung des Oberallgäuer und Lindauer Landtagsabgeordneten Eric Beißwenger (CSU) mit der bayerischen Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf (ebenfalls CSU) im Kinderhotel in Oberjoch. Demnach müssen beim Bau eines Alpwegs nur Ausgleiche für Flächen im Rahmen der Kompensationsverordnung durchgeführt werden, wenn dieser über Schutzgebiet (z.B. so genannte FFH-Gebiete) verläuft. Ausgenommen vom Ausgleich sind auch nicht genehmigungspflichtige Wege. Anwesend waren Bürgermeister aus dem Oberallgäu und dem Landkreis Lindau, Gemeinderäte, Vertreter der Landwirtschaft und vom Alpwirtschaftlichen Verein, Tourismusvertreter und Mitarbeiter des Landratsamts in Sonthofen.

Als Umwelt- und Verbraucherschutzministerin habe man es nicht immer leicht, meinte Scharf, schließlich müssten sorgfältig die Belange des Naturschutzes und der Wirtschaft abgewägt werden, aber auch bei kritischen Themen behalte man im Ministerium die notwendige Gelassenheit, so Scharf.

Die Kompensationsverordnung gerade in der ländlichen Gegend umzusetzen sei nicht immer einfach, so Gottfried Mayrock, der Leiter der Abteilung Natur, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kommunales am Landratsamt Oberallgäu. Als Beispiel nannte er Hinterstein, wo Ausgleichsflächen für neue Projekte wie Laufställe zur Erweiterung von landwirtschaftlichen Betrieben oder zur Schaffung heute üblicher Standards Mangelware sind. Die meisten Flächen dort sind geschützt. 
Zusammen mit dem Grundstückseigentümer würden daher immer pragmatische aber legale Lösungen gesucht, einen Ausgleich zu schaffen. Eine Lösung wäre hier beispielsweise, dass Gemeinden und Städte entsprechende Flächen kaufen, Punkte auf so genannten Ökokonten sammeln und diese dann als Ausgleich bei entsprechenden Gewerbeansiedlungen einbringen.

Wichtiges Thema war auch die Entnahme von Biber und Wolf, sprich der Abschuss der geschützten Tiere im Extremfall. Vor allem rund um den Biber will das Landratsamt in Sonthofen hier, als zuständige Behörde, notwendige Genehmigungen erteilen. Einigkeit herrschte bei den Anwesenden, dass es Bereiche geben müsse, in denen sich Biber und Wolf befinden und solche, in denen die Tiere nichts zu suchen hätten. Damit stießen die Wortmelder bei Eric Beißwenger auf offene Ohren. 
Schließlich habe er sich in München vehement für diese Sache eingesetzt. Bürgermeister Zengerle meinte dazu: "Wir haben in den vergangenen 100 oder 150 Jahren gut ohne Bär und Wolf gelebt und in manchen Dingen sollte man die Zeit nicht zurückdrehen". Probleme wie in Niedersachsen dürfte es nicht geben. Hier hatte ein Wolfsrudel eine ganze Rinderherde angefallen. "Ich will nicht mehr Entschädigungszahlung erreichen, die es über entsprechende Töpfe bereits gibt, ich will den Abschuss, wenn dieser zwingend notwendig ist", so Beißwenger.

Zum Abschluss gab es für den regionalen Abgeordneten noch ein riesen Lob. Der Alpwirtschaftliche Verein lobte ihn für seinen Einsatz für die Heimat in München. Es sei wichtig, dass es einen regionalen Abgeordneten vor Ort gebe, so Vorsitzender Franz Hage. Auch die Umweltministerin stellte fest: In sehr vielen Dingen sind wir einer Meinung. Scharf lobte ihn dafür, dass er genau wisse, welche Themen für das Oberallgäu und den Landkreis Lindau wichtig sind und die dafür zuständigen Ministerinnen und Minister in die Region hole, um die Probleme vor Ort nicht zur besprochen, sondern sie möglichst auch direkt zu lösen, so die bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzministerin abschließend.