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Ich freue mich, Sie auf meiner offiziellen Internetseite begrüßen zu dürfen. Neben Informationen und Pressetexten finden Sie hier alles Wissenswerte rund um den Bayerischen Landtag in München. 

Ihr Bayerischer Landtagsabgeordneter
Eric Beißwenger

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06.12.2016
Auf der Tagesordnung der 89. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags steht u.a. die zweite Lesung zum Gesetzentwurf für ein Bayerisches Integrationsgesetz.

30.11.2016
Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge auf einen Blick!

14.11.2016
Finanzstaatssekretär Albert Füracker und zahlreiche Bürgermeister kommen zum "Hofgespräch" nach Unterjoch

Unterjoch. Die Allgäuer Städte und Gemeinden können sich auch in Zukunft auf die Unterstützung des bayerischen Staatsministeriums für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat verlassen. Das sagte Staatssekretär Albert Füracker beim Hofgespräch in Unterjoch zu. Dabei ging es auf Einladung des Landtagsabgeordneten Eric Beißwenger um den kommunalpolitischen Austausch mit Bürgermeistern und weiteren regionalen Politikern aus den Landkreisen Oberallgäu und Lindau. „Ich will den Leuten vor Ort die Möglichkeit geben, direkt mit einem Mitglied der Staatsregierung zu sprechen und Lösungen für die Probleme in unserer Region zu finden. Diese Gelegenheit gibt es nicht alle Tage“, so Beißwenger.

Themen wie der kommunale Finanzausgleich, die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, die Zweitwohnungssteuer wie auch der Breitbandausbau bis in die kleinsten Ortschaften und Gemeinden kamen dabei zur Sprache.

So konnten schon 20.000 Kilometer Glasfaserkabel in Bayern verlegt werden, damit auch ländliche Gebiete mit schnellem Internet versorgt werden können. Ein Programm das ankommt. Von 2.056 politisch selbstständigen Gemeinden in Bayern nutzen knapp 2.000 die Förderprogramme des Freistaats in diesem Zusammenhang. Auch Balderschwang möchte profitieren, um neue Unternehmen in den Ort zu holen. Hier versprach Füracker, das Thema noch einmal zu prüfen. Eine kilometerlange und damit millionenteure Glasfaserkabelleitung über den Riedbergpass kann die Gemeinde trotz Förderung nicht stemmen.

Der Wegfall der Zweitwohnungssteuer könnte durch höhere Schlüsselzuweisungen abgefedert werden. Dies sei derzeit schon der Fall. Allein im Landkreis Oberallgäu sind 11 von 26 Gemeinden betroffen, darunter die Verwaltungsgemeinschaft der Hörnerdörfer.

Um die Ansiedlung von Gewerbegebieten gerade in ländlichen Teilräumen zu befördern und dort neue Arbeitsplätze zu schaffen, soll es Erleichterungen beim Anbindegebot geben. Künftig gelten Ausnahmen auch für interkommunale Gewerbe- und Industriegebiete und große Freizeit- und Tourismusprojekte, die spezifische Standortanforderungen haben.

Wichtig ist dem Staatssekretär eine große Mitbestimmung vor Ort. "Die Kommunen tragen hohe Verantwortung und wissen am besten, was die Bürger vor Ort bewegt und was sie brauchen. Deshalb verfolgen wir in der Staatsregierung den Dezentralisierungsansatz nachhaltig", betonte Füracker im Gespräch mit den Kommunalpolitikern.

Eine Wiederaufnahme der gezielten Förderung für die Sanierung oder auch den Neubau von Hallenbädern, forderte Lindenbergs Bürgermeister Eric Ballerstedt. Nicht nur für Tourismusgemeinden, sondern auch für den Schwimmunterricht von Kindern und Jugendlichen, seien solche Einrichtungen wichtig.

Staatssekretär Albert Füracker brachte hier ein interkommunales Hallenbad ins Gespräch, an dem sich auch die Gemeinden im Umkreis beteiligen. Schließlich würden auch sie von der Einrichtung profitieren. Grundsätzlich will er aber prüfen lassen, ob der Westallgäuer Hutmacherstadt geholfen werden kann. 

Rund zwei Stunden dauerte die Diskussion bei einem zünftigen Weißwurst-Frühstück. Zum Abschluss durfte sich Albert Füracker über selbstgeimkerten Honig des Landtagsabgeordneten Eric Beißwenger und Allgäuer Bergkäse, sowie ein Buch über das Kulturerbe Alpwirtschaft, überreicht von dem Bad Hindelanger Bürgermeister Adalbert Martin, freuen.