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Ihr Bayerischer Landtagsabgeordneter
Eric Beißwenger

www.facebook.com/EricBeisswengerCSU




 
21.05.2015
Vor allem Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen profitieren
Unterjoch. Das Bayerische Finanzministerium hat heute die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte bekanntgegeben. „Ich freue mich, dass wir hier vor Ort über 2,4 Millionen Euro erhalten haben“, so Landtagsabgeordneter Eric Beißwenger. Unter die staatlich geförderten Hochbaumaßnahmen fallen vor allem Bau und Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der Freistaat Bayern stellt den Kommunen für dieses Jahr Fördermittel in Höhe von fast 430 Millionen Euro für kommunale Hochbauprojekte zur Verfügung. Damit kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.

„Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, verdeutlicht Beißwenger. „Der Freistaat zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen. Die staatliche Förderung ist deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns für eine ausgewogene Infrastruktur.“

Folgende Maßnahmen werden gefördert:

Gemeinde Oy-Mittelberg: 20.000 Euro für Erweiterung und Umbau der Kneipp-Kindertagesstätte "Vogelnest" in Oy

Schulverband Blaichach-Burgberg: 65.000 Euro für Teilabbruch und Ersatzneubau sowie Umbauten im Bestandgebäude der Mittelschule Blaichach und der Grundschule Blaichach

Gemeinde Hergatz: 90.000 Euro für Umbau der Grundschule Wohmbrechts (Verle-gung des Schulgebäudeeingangs) sowie Neugestaltung des Schulhofes

Stadt Lindau (Bodensee): 40.000 Euro Baukostenzuschuss für die Erweiterung und Sanierung des Evangelischen Kindergartens Aeschach, 140.000 Euro für den Neubau der Kindertagesstätte St. Ludwig in Aeschach (Bauteil Kindergarten/Hort), 518.000 Euro für die Generalsanierung der Sporthallen des Bodensee-Gymnasiums Lindau (Bodensee), 295.000 Euro für den Neubau einer Sporthalle für das Valentin-Heider-Gymnasium Lindau (Bodensee)

Landkreis Lindau (Bodensee): 200.000 Euro für den Neubau einer Sporthalle und eines Klassenzimmers für die Staatliche Realschule Lindenberg i. Allgäu

Landkreis Oberallgäu: 530.000 Euro für die Generalsanierung und energetische Sanierung der Staatlichen Berufsschule Immenstadt i. Allgäu, Bauteil C 3 sowie 170.000 Euro für Umbau, Erweiterung und Generalsanierung des Schülerheimes an der Staatlichen Berufsschule Immenstadt i. Allgäu

Markt Oberstdorf: 110.000 Euro für die Sanierung der Freisportanlagen am Gertrud-von-le-Fort Gymnasium Oberstdorf

Gemeinde Opfenbach: 75.000 Euro Baukostenzuschuss für Umbau und Erweiterung des Kindergartens St. Nikolaus Opfenbach und 173.000 Euro für den Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Opfenbach

21.05.2015
Anhebung des Basiswerts
München. Der ursprünglich vorgesehene sogenannte "Qualitätsbonus plus" kommt nicht. Stattdessen wird der für die Tagesstättenförderung maßgebliche Basiswert von derzeit 982,06 Euro auf 1.035,75 Euro angehoben. „So erhalten die Einrichtungen unbürokratisch mehr Geld“, freut sich Beißwenger, „und mehr Geld heißt auch mehr Qualität für die Erziehung, Bildung und Betreuung.“
Das Bayerische Kabinett hat diese Woche beschlossen, den „Qualitätsbonus plus“ wieder abzuschaffen und stattdessen das dafür vorgesehene Geld des Freistaates in Höhe von 63 Millionen Euro direkt an die Kindergärten weiter zu reichen. Damit folgte das Kabinett einem Beschluss der CSU-Landtagsfraktion aus dem vergangenen Jahr. Durch den erhöhten Basiswert steigt die gesetzliche kommunale und staatliche Leistung um insgesamt bis zu 126 Millionen Euro jährlich. Dies war durch den bislang vorgesehenen Qualitätsbonus-Plus, über dessen Inanspruchnahme jede der 2056 bayerischen Kommunen selbst entscheiden konnte, nicht zu gewährleisten. "Mit der Erhöhung des Basiswertes wird sichergestellt, dass es zu einer einheitlichen Verbesserung des Qualitätsniveaus kommt", so Beißwenger, "und alle Kinder profitieren von der höheren Förderung unabhängig von der Leistungskraft der einzelnen Gemeinde."

18.05.2015
Sieben bayerische Gemeindebündnisse zu staatlich anerkannten Öko-Modellregionen ernannt
München (StMELF) – Sieben bayerische Gemeindebündnisse hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner am Montag bei einem Festakt in München offiziell zu staatlich anerkannten Öko-Modellregionen ernannt: den Landkreis Amberg-Sulzbach mit der Stadt Amberg, die Integrierte Ländliche Entwicklung Ilzer Land (Lkr. Freyung-Grafenau und Passau), das Miesbacher Oberland, den Landkreis Oberallgäu mit der Stadt Kempten, die Interkommunale Allianz Oberes Werntal (Lkr. Schweinfurt und Bad Kissingen), den Landkreis Rhön-Grabfeld sowie die Allianz Waldsassengau (Lkr. Würzburg). „Sie haben überzeugende Strategien präsentiert, wie Sie in Ihrer Heimat Ökologie, Regionalität und Nachhaltigkeit zukunftsweisend umsetzen wollen“, sagte der Minister bei der Überreichung der Urkunden. Die sieben Regionen sind die Gewinner eines Wettbewerbs, den Brunner bereits zum zweiten Mal ausgelobt hatte, um die Produktion heimischer Bio-Lebensmittel und das Bewusstsein für regionale Identität voranzubringen. In der ersten Runde waren Anfang 2014 fünf Gemeindebündnisse zum Zug gekommen. Den betreffenden Kommunen steht für die Umsetzung der Konzepte mindestens zwei Jahre lang ein Projektmanager zur Seite, dessen Kosten zu 75 Prozent der Freistaat übernimmt.
Die Konzepte hatte eine zehnköpfige Jury mit Experten aus Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Gastronomie, Vermarktung, Energieerzeugung, Ländlicher Entwicklung sowie Umwelt- und Naturschutz begutachtet. Neben der Förderung ökologischer Lebensmittel waren die Aspekte erneuerbare Energien, Energieeffizienz, soziales Engagement im Umweltbereich sowie Aktivitäten für den Natur- und Ressourcenschutz ausschlaggebend.

Vorstellung der Region Landkreis Oberallgäu mit der Stadt Kempten

Die Öko-Modellregion Landkreis Oberallgäu mit der Stadt Kempten ist sowohl ländlich als auch städtisch geprägt. Der Landkreis ist naturräumlich vielfältig durch das hügelige Alpenvorland im Norden und das Gebiet der Allgäuer Alpen im Süden. Die Landwirtschaft hat neben Tourismus, Handwerk und Industrie einen hohen Stellenwert. Dauergrünland und damit Milcherzeugung spielen die dominierende Rolle. Mit 14 Prozent ist der Anteil an Biobetrieben sehr hoch, aber dennoch ausbaufähig, wie die Vielzahl extensiv wirtschaftender Betriebe zeigt.

Kernmaßnahmen
Die Nähe von Stadt und Land bietet die Möglichkeit für unterschiedlichste Projekte, wie auch das Bewerbungskonzept der Öko-Modellregion Oberallgäu und Stadt Kempten zeigt. Da die Bioerzeugung in der Region sehr milchdominiert ist, steht die Ausweitung der Produktpalette im Fokus. Unterstützung bei der Diversifizierung der Betriebe, Gemüseanbau unter Glas und Streuobst sind wichtige Themen. Da der Landkreis bereits Leader-Region ist, soll eine enge Verknüpfung mit dem Leader-Projekt bio-regional-fair erreicht werden. Der Aufbau einer Logistik und auch die Einführung einer regionalen Biomarke sind geplant. Beteiligungsprojekte wie Solidarische Landwirtschaft sowie Natur- und Umweltbildung an Schulen und Kindergärten binden Verbraucher ein.

Das hat überzeugt
Besonders überzeugt hat die starke Einbindung der Kommunen in die Kommunikation mit Landwirten sowie die große Spannbreite der Maßnahmen, die von gut vernetzten und etablierten Einrichtungen umgesetzt oder begleitet werden.

Bildunterschrift
1.Reihe v.l.n.r.: Dr. Leopold Herz (Landtagsabgeordneter), Karl-Heinz Bräckelmann (Bio-Ring Allgäu e.V.), Christine Räder (Geschäftsführerin Bio-Ring Allgäu e.V.), Ulrich Leiner (Landtagsabgeordneter), Christian Schiebel (Landratsamt Oberallgäu), Dr. Alois Kling (Behördenleiter AELF Kempten)
2. Reihe v.l.n.r.: Eric Beißwenger (Landtagsabgeordneter), Thomas Kiechle (Oberbürgermeister der Stadt Kempten), Helmut Brunner (Bayer. Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten), Anton Klotz (Landrat des Landkreises Oberallgäu), Thomas Weiß (Stadt Kempten), Alfred Enderle (Bezirkspräsident Schwaben)